„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Diese Eidesformel für neu gewählte Gemeinderäte formuliert einen hohen Anspruch, dem wir Stadträte versuchen, nach besten Kräften gerecht zu werden. Ist das in „normaler“ Zeit schon schwierig und aufwändig, so erscheint es in der aktuellen Phase der Corona-Pandemie nahezu unmöglich. Wegen des Kontaktverbotes gilt seit 20. März: keine Gemeinderatssitzung mehr, keine die Gemeinderatssitzung vorbereitende Fraktionssitzung mehr, keine die Fraktionssitzung vorbereitende Sitzung des Fraktionsvorstandes mehr
, keine Fachausschusssitzung mehr, keine die Fachausschusssitzung vorbereitende Sitzung des fraktionsinternen Arbeitskreises mehr.Dass die Stadt dennoch nicht in tatenloser kommunalpolitischer Agonie versinkt
, liegt an unserer äußerst aktiven und verantwortungsvoll agierenden Stadtverwaltung. Alle Verantwortlichen – vom Oberbürgermeister und den drei Bürgermeistern über die Amtsleiter in allen vier Dezernaten bis hin zu den Sachbearbeitern in allen Fachgebieten und Eigenbetrieben – arbeiten unter Hochdruck und unter erschwerten Bedingungen daran, dass der „Laden läuft“. Und „nebenher“ organisieren sie coronabedingt notwendige Hilfen: Sie ermöglichen eine Notbetreuung für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen, sie kümmern sich um die in Finanznot geratene Esslinger Kulturszene, sie informieren über staatliche Hilfen für Gewerbetreibende, sie treiben die begonnenen infrastrukturellen Tief- und Hochbauprojekte voran, sie sorgen für einen reibungslosen ÖPNV und nicht zuletzt für eine gute Gesundheitsversorgung an unserem Esslinger Klinikum. Diese nicht abschließende und nur beispielhafte Aufzählung gibt uns Stadträten in der coronabedingten Zwangspause vom kommunalpolitischen Alltag ein gutes Gefühl. Gut, dass der Gemeinderat am 20. März der Verwaltung durch Beschluss des Doppelhaushaltes 2020/21 den rechtlichen Rahmen gegeben hat, innerhalb dessen sie nun handeln kann bis die Zeit reif ist für die Sitzungen, die ich langsam beginne zu vermissen. Gut auch, dass die Verwaltungsspitze uns Gemeinderäte über einen Newsletter zu den Entscheidungen und Entwicklungen auf dem Laufenden hält. Herzlichen Dank für alles – Applaus auch dafür!In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund und halten Sie durch!
615-544-1480